Selbstjustiz

Kiel: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Das Landesverfassungsgerichts Schleswig-Holstein hat entschieden, „dass die Wahl zum 17. Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 27. September 2009 in Anwendung eines verfassungswidrigen Wahlgesetzes durchgeführt wurde.” Diese Entscheidung hat nun knapp ein Jahr gedauert und noch zwei weitere Jahre bis zum 30. September 2012 darf das verfassungswidrige Landesparlament weitreichende Gesetze gegen die [...]

Berlin: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Absurder kann ein Rechtsstaat kaum sein: Ermittler durchsuchen unrechtmäßig die Wohnung eines Berliner und beschlagnahmen u.a. ein Handy, das er für seine berufliche Existenz dringend benötigt. Der Bundesgerichtshof stellt fest: Zu Unrecht! Der Mann erwartet eine Entschädigung, doch er geht nicht nur leer aus; er muss auch noch zahlen. [...]

Berlin: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Es ist schon eine eigentümliche Zeit. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands kennt eine derartige zeitlich eng begrenzte Häufung sog. freiwilliger Rücktritte von Spitzenpolitikern bis hin zum Bundespräsidenten bisher überhaupt nicht.  Was wird hier eigentlich wirklich gespielt?
Der neue Bundespräsident, kaum im Amt, verletzt in skandalöser Weise das Neutralitätsgebot und mischt [...]

Duisburg: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten Ernst E. Ehrlich
Nach der Katastrophe von Duisburg, die mit 21 getöteten Menschen die Loveparade weltweit als Todesparade bekannt gemacht hat, wächst die Wut und Zorn, aber auch das Gefühl der Ohnmacht in der Bevölkerung. Von der Massenpanik zur Massenhysterie ist nur ein kleiner Schritt. Bislang hat folglich noch keiner der Verantwortlichen nicht [...]