Selbstjustiz

Bei Ihrer letzten Pressekonferenz vor der 4wöchigen Sommerpause, verabschiedete sich Angela Merkel fast schon zu gut gelaunt. Ganz in weiß gekleidet und zu Späßen aufgelegt, verblüffte Sie die versammelte Presse. Selbst kritische Fragen zu den vermehrten Rücktritten in der CDU sowie dem peinlichen Umgangston zwischen CDU und FDP wurden von ihr fast schon ins Lächerliche [...]

Die Anspannung war Angela Merkel in der gestrigen Bundesversammlung deutlich anzusehen. Im Laufe der drei Wahlgänge wurde die Luft für Angela Merkel immer dünner. Obwohl Christian Wulff im dritten Wahlgang schließlich doch noch mit absoluter Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde, hat Angela Merkel einen herben Denkzettel hinnehmen müssen.
Bis zum Schluss wäre es sogar möglich gewesen, [...]

Das heftig umstrittene Sparpaket, welches die Koalition von CDU und FDP kürzlich beschlossen hatte, sorgt erneut für Aufruhr in der Politik. Wie nun durchgesickert ist, wollen CDU und FDP das Gesetz ohne die Zustimmung des Bundesrates durchwinken. Nur ein kleiner Teil soll schließlich nur den Stimmen der Länder unterliegen.
Nötig ist dieser Weg, da SPD und [...]

Nach dem Wahldebakel in NRW hat sich auch nach Wochen immer noch keine regierungsfähige Mehrheit gefunden.  Wie es aussieht, strebt die nordrhein-westfälische SPD-Chefin Hannelore Kraft nun eine Minderheitsregierung an. Eine politische Besonderheit, die es nur in ganz seltenen Fällen gibt.
Hannelore Kraft in den vergangen Wochen an allen Farbvariationen gescheitert. Ob Ampel, Jamaika, Rot-Grün oder Schwarz-Rot. [...]

Das politische Spektrum der Parteien ist in den letzten Jahren ordentlich durcheinander gekommen. Den Anfang setzte Gerhard Schröder als “Genosse der Bosse” und “Gas-Gerd” als er Hartz 4 einführte und damit eine konsequente und folgerichtige Politik einführte, die die Staatskassen entlastete und der Wirtschaft einen Aufschwung verpasste – die von Schröder vollführte Politik glich allerdings [...]