Geschrieben in Allgemein, Ausland, Justiz, Politik am 4. September 2010 2 Kommentare »
Berlin: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Es ist schon eine eigentümliche Zeit. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands kennt eine derartige zeitlich eng begrenzte Häufung sog. freiwilliger Rücktritte von Spitzenpolitikern bis hin zum Bundespräsidenten bisher überhaupt nicht. Was wird hier eigentlich wirklich gespielt?
Der neue Bundespräsident, kaum im Amt, verletzt in skandalöser Weise das Neutralitätsgebot und mischt [...]
Geschrieben in Allgemein, Politik am 30. Juni 2010 0 Kommentare »
Christian Wulff ist dritte Wahl. Zwei Wahlgänge sind gescheitert – die Regierungskoalition ist in einem desolaten Zustand – sie kann trotz üppiger Mehrheit nicht einmal ihren Präsidentschaftskandidaten in der Bundesversammlung durchsetzen. Das ist eine Blamage auf ganzer Linie, auch und vor allem für Bundeskanzlerin Angela Merkel.
In Berlin funktioniert nichts mehr. Das Amt des Bundespräsidenten wird parteipolitisch verschachert [...]
Geschrieben in Politik am 16. Juni 2010 0 Kommentare »
Ist Joachim Gauck der bessere Präsident zum Bundespräsidenten? Die Mehrheit für Christian Wulff schrumpft jedenfalls von Woche zu Woche. Gerade wurde bekannt, dass in Sachsen SPD und Grüne zwei Wahlmänner mehr zur Abstimmung schicken können als vorgesehen. Möglich wurde dies durch eine gemeinsame Liste, die Rot-Grün einen Vorteil verschafft. Außerdem hat FDP-Wahlmann Tino Günther in [...]
Geschrieben in Politik am 3. Juni 2010 0 Kommentare »
Seit dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler brodelte es gewaltig hinter den Kulissen der Politik. Nach dem anfänglichen Schock entbrannte sofort die Diskussion um einen möglichen Nachfolger Köhlers. Viel Zeit bleibt nicht, schließlich verlangt das deutsche Grundgesetz die Nachfolge innerhalb von nur 30 Tagen.
Tagelang galt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen als Favoritin von CDU [...]