Selbstjustiz

Christian Wulff ist dritte Wahl. Zwei Wahlgänge sind gescheitert – die Regierungskoalition ist in einem desolaten Zustand – sie kann trotz üppiger Mehrheit nicht einmal ihren Präsidentschaftskandidaten in der Bundesversammlung durchsetzen. Das ist eine Blamage auf ganzer Linie, auch und vor allem für Bundeskanzlerin Angela Merkel.
In Berlin funktioniert nichts mehr. Das Amt des Bundespräsidenten wird parteipolitisch verschachert [...]

Es ist mal wieder soweit: Angela Merkel bricht ihr Wort und kann sich nicht durchsetzen beim G20-Gipfel mit der Bankenabgabe. Das ist aber kein Problem, das sind wir ja gewohnt von unserer allseits geliebten Tigerenten-Kanzlerin deren Tigerenten-Koalition aus Schwarz und Gelb im Grunde keine Opposition braucht – das besorgen die “Koalitionäre” schon selbst.
Deutschland macht sich [...]

Mit einem großen Zapfenstreich wurde heute Bundespräsident a.D. Horst Köhler verabschiedet. In Berlin hatte er zuvor auf Schloss Bellevue die Gelegenheit sich von allen Weggefährten und Mitarbeitern zu verabschieden.  Die Zeremonie verlief dabei streng nach Protokoll. Beim Zapfenstreich handelt es sich um eine militärische Ehrung, die in Deutschland Tradition hat.
Ein Staatsmann geht und es stellt [...]

Seit dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler brodelte es gewaltig hinter den Kulissen der Politik. Nach dem anfänglichen Schock entbrannte sofort die Diskussion um einen möglichen Nachfolger Köhlers. Viel Zeit bleibt nicht, schließlich verlangt das deutsche Grundgesetz die Nachfolge innerhalb von nur 30 Tagen.
Tagelang galt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen als Favoritin von CDU [...]

Es scheint, als lasse uns Bundespräsident Horst Köhler im denkbar ungünstigsten Zeitpunkt im Stich. Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sorgen und Ängste, die sich mittlerweile in ganz Europa ausbreiten. Der Schock über den Rücktritt des Bundespräsidenten ist noch nicht verdaut, da gibt es neue Sorgenfalten durch den freien Fall des Euro.
Innerhalb von nur [...]

Das gab es in der 60 jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nie zuvor: Ein Bundespräsident schmeißt hin und beklagt den Respekt vor seiner Person. Was sich im ersten Moment wie ein verspäteter Aprilscherz liest, ist die bittere Wahrheit und gleichzeitig ein historisches Fiasko der Politik.
Bedeutet dies das endgültige aus für Merkel und Co? Was passiert [...]

Gerade erst ist im Eilverfahren der 750 Milliarden Euro schwere Rettungsschirm beschlossen worden. Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz kaum unterschrieben, da gibt es bereits erste Maßnahmen von Selbstjustiz in den eigenen Reihen.
Selbstjustiz eines CSU-Bundestagsabgeordneten gegen Europa und den Erhalt des Euro?
Es ist kaum zu glauben, jedoch gibt es tatsächlich eine schriftliche Verfassungsbeschwerde des CSU-Bundestagsabgeordneten [...]