Selbstjustiz

Berlin: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Es ist schon eine eigentümliche Zeit. Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschlands kennt eine derartige zeitlich eng begrenzte Häufung sog. freiwilliger Rücktritte von Spitzenpolitikern bis hin zum Bundespräsidenten bisher überhaupt nicht.  Was wird hier eigentlich wirklich gespielt?
Der neue Bundespräsident, kaum im Amt, verletzt in skandalöser Weise das Neutralitätsgebot und mischt [...]

Es ist mal wieder soweit: Angela Merkel bricht ihr Wort und kann sich nicht durchsetzen beim G20-Gipfel mit der Bankenabgabe. Das ist aber kein Problem, das sind wir ja gewohnt von unserer allseits geliebten Tigerenten-Kanzlerin deren Tigerenten-Koalition aus Schwarz und Gelb im Grunde keine Opposition braucht – das besorgen die “Koalitionäre” schon selbst.
Deutschland macht sich [...]

Die Regierung in der Krise und es ist scheinbar kein Ende in Sicht. Wildsau und Gurkentruppe vertragen sich immer noch nicht, obwohl Kanzlerin Merkel
versucht hatte mit mahnenden Worten für Ruhe zu sorgen. Stattdessen eskaliert der Streit und die Unfähigkeit einzelner Politiker immer mehr.
Sogar der Spitzenkandidat für das Bundespräsidentenamt Christian Wulff sieht seinen eigentlich sicheren und [...]

Nach mehrtätigen Beratungen hat die Bundesregierung das lange umkämpfte 80 Milliarden schwere Sparpaket enthüllt. Angela Merkel und Guido Westerwelle erklärten sich im Rahmen einer Pressekonferenz über die beschlossenen Maßnahmen und Auswirkungen für die Bürger.
Angela Merkel spricht von einem “einmaligen Kraftakt”. In der möglicherweise schwierigsten Woche Ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin muss Sie den Bundesbürgern erklären, wo [...]

Gerade erst ist im Eilverfahren der 750 Milliarden Euro schwere Rettungsschirm beschlossen worden. Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz kaum unterschrieben, da gibt es bereits erste Maßnahmen von Selbstjustiz in den eigenen Reihen.
Selbstjustiz eines CSU-Bundestagsabgeordneten gegen Europa und den Erhalt des Euro?
Es ist kaum zu glauben, jedoch gibt es tatsächlich eine schriftliche Verfassungsbeschwerde des CSU-Bundestagsabgeordneten [...]

Einen sehr radikalen Fall von Selbstjustiz erlebte die Regierung in Thailand in den letzten Tagen und Wochen. Aufständische Bürger besetzen ein ganzes Stadtviertel von Bangkok, was beinahe in einem Bürgerkrieg geendet hätte.
Ist Selbstjustiz in dieser Form legitim? Auch wenn inzwischen bereits wieder von der Regierung die Vorfälle verharmlost werden und die Aufräumarbeiten in vollem Gange [...]

Das politische Spektrum der Parteien ist in den letzten Jahren ordentlich durcheinander gekommen. Den Anfang setzte Gerhard Schröder als “Genosse der Bosse” und “Gas-Gerd” als er Hartz 4 einführte und damit eine konsequente und folgerichtige Politik einführte, die die Staatskassen entlastete und der Wirtschaft einen Aufschwung verpasste – die von Schröder vollführte Politik glich allerdings [...]