Bundespräsident Köhler schmeißt hin – ein historisches Fiasko der Politik

Das gab es in der 60 jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland nie zuvor: Ein Bundespräsident schmeißt hin und beklagt den Respekt vor seiner Person. Was sich im ersten Moment wie ein verspäteter Aprilscherz liest, ist die bittere Wahrheit und gleichzeitig ein historisches Fiasko der Politik.

Bedeutet dies das endgültige aus für Merkel und Co? Was passiert mit einer Partei, wenn selbst der höchste Mann des Staates keine Perspektive mehr sieht und aufgibt?

Horst Köhler
Horst Köhler

Horst Köhler, der in seiner ersten Amtszeit als souveräner und fähiger Staatsmann gilt, hat nun scheinbar keinen anderen Ausweg als seinen Rücktritt gesehen. Die Aufgabe des wichtigsten Amtes in Deutschland wegen mangelndem Respekt seiner Person bzw. dem Präsidenten als solcher? Hintergrund war die Kritik an seinen Äußerungen in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.

Es stellt sich die Frage, ob ein Bundespräsident wegen öffentlicher Kritik das Recht hat, einfach hinzuschmeißen? Immerhin ist er eine Vorbildfunktion in seinem Amt und als Person für die gesamte Politik. Wo würden wir hinkommen, wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel, wegen jeder Kritik sofort Ihr Amt als Kanzlerin hinschmeißen würde?

Der möglicherweise in einer Kurzschlussreaktion gefällte Entschluss Köhlers könnte weitreichende Folgen für unser Land haben. Neben politischen Folgen im eigenen Land, leidet die Glaubwürdigkeit und Souveränität Deutschlands in der Außenpolitik. Diese Meldung wird in der ganzen Welt für aufsehen sorgen. Man erinnere sich nur an den plötzlichen Tod des polnischen Präsidenten, der weltweit für ein großes Echo gesorgt hatte. Der Unterschied hierzu ist, dass es in Polen ein Schicksalsschlag war und man in Deutschland politische Unfähigkeit als Ursache im Ausland sehen wird.

Das Ansehen der gesamten CDU, welche ohnehin schon unter einer schwächelnden Angela Merkel gelitten hat, wird zudem nachhaltig beschädigt werden. Eine Partei am Ende? Es fragt sich, wer unser Land überhaupt noch regieren kann. Nachdem die SPD bei der letzten Bundestagswahl die größe Schlappe seit deren Bestehen hinnehmen musste, könnte sich in naher Zukunft bei der ehemaligen größten deutschen Volkspartei CDU ein ähnliches Bild abzeichnen.