Selbstjustiz

Den Haag: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Viele Niederländer sagen mit ernster Miene oder einem Schmunzeln im Gesicht: „Deutschland ist unser zweitliebster Nachbar!“ Und wer sich ein wenig in Geographie auskennt, bemerkt schnell, die Niederlande haben neben Belgien nur noch Deutschland als Nachbarn. Die latenten Aversionen haben ihre Ursachen in dem dort immer noch deutlich [...]

Die CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, von der man inzwischen doch meinen könnte, sie gehöre einer anderen Partei an, hat sich kürzlich darüber geäußert, dass sie in Deutschland künftig verstärkt Moscheen wünscht. Auch die Ausbildung von Imamen in Deutschland könne sie sich gut vorstellen, so die Kanzlerin. Wörtlich sagte Frau Merkel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: “Moscheen etwa [...]

Berlin: Von unserem Hauptstadtkorrespondenten, Ernst E. Ehrlich
Der wohl bisher bizarrste Höhepunkt in der Geschichte der EU-Gipfel ist, dass die Bundeskanzlerin in der Frage, was sie konkret mit dem französischen Präsidenten, Nicolas Sarkozy, in Sachen „Romalager in Deutschland” besprochen haben wollen oder nicht, sie eklatante Gedächtnislücken zu haben scheint.
Man kann über Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy denken, was [...]

Bei Ihrer letzten Pressekonferenz vor der 4wöchigen Sommerpause, verabschiedete sich Angela Merkel fast schon zu gut gelaunt. Ganz in weiß gekleidet und zu Späßen aufgelegt, verblüffte Sie die versammelte Presse. Selbst kritische Fragen zu den vermehrten Rücktritten in der CDU sowie dem peinlichen Umgangston zwischen CDU und FDP wurden von ihr fast schon ins Lächerliche [...]

Die Rücktrittswelle in der CDU hört nicht auf. Nach zahlreichen Ministerpräsidenten, die den Rückzug erklärten und einem gescheiterten CDU Bundespräsidenten wirft nun auch Hamburgs CDU Bürgermeister Ole von Beust hin. Für Angela Merkel wird die Luft immer dünner. Es ist wie ein Fluch, der seit einigen Monaten auf Ihr lastest. Während Sie sich in diesen [...]

Die Sensation in Nordrhein Westfalen ist perfekt. SPD und Grüne haben den Koalitionsvertrag unterzeichnet, der sich auf eine Minderheitsregierung stützt. Die Verhandlungen haben sehr lange gedauert und auch die Wahl von Hannelore Kraft wird wohl zwei Wahlgänge erfordern, weil Sie keine absolute Mehrheit durch die Stimmanteile von Rot-Grün erhält. Dennoch ist das, was bislang in [...]

Deutschland ist nach einem weiteren überragenden WM Spiel im Halbfinale. Das Sommermärchen von 2006 geht weiter und scheint sich zu wiederholen. Unter den Top 4 ist die deutsche Nationalmannschaft bereits und es folgt nun das Finale oder zumindest das kleine Finale um den dritten Platz.  Mit einem grandiosen 4:0 Sieg verschaffte sich die deutsche Elf [...]

Christian Wulff ist dritte Wahl. Zwei Wahlgänge sind gescheitert – die Regierungskoalition ist in einem desolaten Zustand – sie kann trotz üppiger Mehrheit nicht einmal ihren Präsidentschaftskandidaten in der Bundesversammlung durchsetzen. Das ist eine Blamage auf ganzer Linie, auch und vor allem für Bundeskanzlerin Angela Merkel.
In Berlin funktioniert nichts mehr. Das Amt des Bundespräsidenten wird parteipolitisch verschachert [...]

Es ist mal wieder soweit: Angela Merkel bricht ihr Wort und kann sich nicht durchsetzen beim G20-Gipfel mit der Bankenabgabe. Das ist aber kein Problem, das sind wir ja gewohnt von unserer allseits geliebten Tigerenten-Kanzlerin deren Tigerenten-Koalition aus Schwarz und Gelb im Grunde keine Opposition braucht – das besorgen die “Koalitionäre” schon selbst.
Deutschland macht sich [...]

Der Bund muss wegen der positiven Konjunkturentwicklung offenbar deutlich weniger Steuern machen als ursprünglich erwartet. Die von Finanzminister Wolfgang Schäuble kalkulierte Neuverschuldung von 80 Milliarden Euro könnte nach aktuellen Schätzungen eher im Bereich von 60 – 65 Milliarden Euro liegen. Diese eigentlich positive Nachricht sorgt in der Koalition bereits wieder für neuen Zündstoff.
Das Sparpaket ist [...]